AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Plattform docsvisit.ch
1. Geltungsbereich
1.1 DocsVisit ist ein Service derDocsVisitAG, einer Gesellschaft nach Schweizer Recht mit Sitz in Zürichstrasse 38, 8306 Brüttisellen, eingetragen im Handelsregister des Kantons Zürich unter CHE 488.220.175(“DocsVisit”).
1.2 DocsVisitbetreibt die Internet-Vermittlungsplattform docsvisit.ch(“Plattform”). Über die Plattform können Privatpersonen, die mindestens das 18. Lebensjahr vollendet und ihren Aufenthaltsort in der Schweiz haben (“Patienten”) einen Hausbesuch eines in der Schweiz zugelassenen Humanmediziners (“Arzt”) buchen.
1.3 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Verhältnis zwischen DocsVisit und dem Patienten über die Nutzung der Plattform, die Vermittlung eines ärztlichen Hausbesuchs und die in diesem Zusammenhang über die Plattform angebotenen Leistungen von DocsVisit.
1.4 Der Arzt bietet den Hausbesuch und die während des Hausbesuchs durchgeführte ärztliche Behandlung im eigenen Namen und in eigener Verantwortung an. DocsVisit selbst vermittelt lediglich den Abschluss eines Behandlungsvertrages zwischen dem Patienten und dem Arzt. DocsVisit wird nicht Vertragspartei des Behandlungsvertrages.
2. Vertragsgegenstand und Funktionsweise der Plattform
2.1 Vor der erstmaligen Nutzung der Plattform, muss der Patient ein persönliches Benutzerkonto (“Patienten-Benutzerkonto”) anlegen.Daneben hat der Patient die Möglichkeit sein Patienten-Benutzerkonto von DocsVisit anlegen zu lassen, indem er DocsVisit hierzu telefonisch beauftragt. Mit dem Abschluss der Registrierung durch den Patienten kommt ein Vermittlungsvertrag zwischen dem Patienten und DocsVisit zustande.
2.2 Über sein Patienten-Benutzerkonto kann der Patienteinen ärztlichen Hausbesuch jederzeit online oder – während der telefonischen Servicezeiten – auch telefonisch buchen (“Buchungs-Modul”). Hierfür gibt der Patientden Ort des Hausbesuchs sowie seinezeitliche Verfügbarkeit an, beschreibt seine Beschwerden und aktualisiert bei Bedarf sein Gesundheitsdossier. Diese Daten zu Ort und zeitlicher Verfügungbarkeit werden durch einen von DocsVisit entwickelten, selbstlernenden Algorithmus ausgewertet und der Patient an den passenden Arzt für einen Hausbesuch vermittelt.
2.3 Es werden lediglich Hausbesuche durch Ärzte der folgenden medizinischen Fachrichtungen angeboten:
• Allgemeine Innere Medizin– Hausarztmedizin.
Nicht angeboten werden unter anderem Radiologie, Gynäkologie, Pädiatrie und jegliche Art von Notfallmedizin (z.B. akut lebensbedrohliche Erkrankungen, instabile Patienten, psychiatrische und neurologische Notfälle, Traumatologie).
2.4 Neben demBuchungs-Modul stehen dem Patienten unter anderem die folgenden Dienste zur Verfügung:
– Gesundheitsdossier: DocsVisit stellt dem Patient über die Plattform ein Online-Gesundheitsdossier zur strukturierten Speicherung und zur übersichtlichen, elektronischen Verwaltung seiner persönlichen Gesundheitsdaten zur Verfügung.
– Patientenprofil: Der Patient hat die Möglichkeit in sein Patienten-Benutzerkonto weitere Personen aufzunehmen, soweit er hierzu gesetzlich oder aufgrund einer Vereinbarung autorisiert ist. Jederzeit kann zwischen den Profilen gewechselt werden und es können somit Termine für unterschiedliche Nutzer vereinbart werden.
DocsVisit hat das Recht, diese Module jederzeit abzuändern oder zu erweitern.
3. Auswahl der Ärzte
Die Ärzte weisen ihre Zulassung in der Schweiz mittels der kantonalen Berufsausübungsbewilligung für den ambulanten Dienst nach. DocsVisit führt lediglich eine Plausibilitätsprüfung durch. Eine darüberhinausgehende Prüfung findet nicht statt. DocsVisithaftet daher nicht für die von den Ärzten selbst abgegebenen Angaben betreffend ihre Zulassung in der Schweiz bzw. ihre fachlichen Qualifikationen.
4. Mitwirkung des Patienten
4.1 Es liegt in der alleinigen Verantwortung des Patienten, sicherzustellen, dass die über die Plattform zur Verfügung gestellten Daten aktuell, richtig und vollständig sind. Der Patient ist angehalten, seine persönlichen Angaben und Gesundheitsdaten vor der Buchung eines ärztlichen Hausbesuchs bei Bedarf zu aktualisieren und anzupassen. Zudem ist der Patient verpflichtet, seine Beschwerden richtig und vollständig zu beschreiben. Für die Folgen unrichtiger, unvollständiger oder veralteter Daten ist der Patient selbst verantwortlich.
4.2 Der Patient hat den Zugang zu seinem Patienten-Benutzerkonto durch geeignete Sicherheitsmassnahmen vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Für die Folgen unzureichender Sicherheitsmassnahmen auf Seiten des Patienten, insbesondere eine missbräuchliche Verwendung seiner Daten, ist der Patient selbst verantwortlich.
4.3 Der Patient erklärt sich bereit, wenn der Patient von einem anderen Arzt zugewiesen wurde (z.B. Hausarzt), die Ärzte von DocsVisit Berichte ohne erneute Erlaubnis durch den Patienten an den Zuweiser zustellen können.
5. Vergütung
Die Nutzung der Plattform ist für den Patienten kostenlos. Die Vergütung des ärztlichen Hausbesuchs bzw. etwaige Stornierungskosten für nicht rechtzeitig abgesagte Hausbesuche richten sich nach dem Behandlungsvertrag.
6. Rechnungsstellung bezüglich ärztlicher Leistungen
Der Arzt hat DocsVisit damit beauftragt, die Rechnungsstellung (inklusive Inkassowesen) für die ärztlichen Behandlungsleistungen im Namen und Auftrag des Arztes abzuwickeln. DocsVisit hat das Recht, sich hierfür eines Erfüllungsgehilfen zu bedienen. Der Patient erteilt hiermit die Erlaubnis, die für die Rechnungsstellung erforderlichen Daten mittels Versichertenkarte im Online-Verfahren abzufragen. Weiter willigt der Patient hiermit ausdrücklich ein, dass DocsVisit bzw. deren Erfüllungsgehilfe Abklärungen hinsichtlich der Bonität des Patienten durchführen darf.
7. Datenschutz
Bezüglich Datenschutz gilt die Datenschutzerklärung von DocsVisit, die hier abgerufen werden kann.
8. Haftung
8.1 Das Patienten-Benutzerkonto inklusive des Gesundheitsdossiers wird vom Patienten in eigener Verantwortung selbst geführt. DocsVisit hat keinen Einfluss auf die Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der vom Patienten hinterlegten Daten. DocsVisit haftet nicht für Schäden, die aufgrund veralteter, unrichtiger oder unvollständiger Daten entstehen.
8.2 DocsVisitermöglicht es dem Patienten und dem Arzt lediglich, einen Termin für einen ärztlichen Hausbesuch zu vereinbaren. DocsVisit haftet nicht für die Durchführung, die Einhaltung, Rechtzeitigkeit und den Inhalt der ärztlichen Hausbesuche.
8.3 Voraussetzung für die vollständige Nutzung der durch DocsVisit über die Plattform angebotenen Dienste ist die Mitwirkung des Patienten. Sofern DocsVisitInformations- oder Serviceleistungen infolge der fehlenden Mitwirkung des Patienten ganz oder teilweise nicht erbringen kann, wird DocsVisitinsoweit ganz oder teilweise von der Leistungserbringung freigestellt.
8.4 Die durch DocsVisitangebotenen Online-Dienstleistungen werden zum Teil unter Einbeziehung dritter Netz- oder Dienstanbieter bereitgestellt. Die Verfügbarkeit der Dienste ist deshalb von der technischen Bereitstellung durch die dritten Dienstanbieter abhängig, insbesondere hinsichtlich der Netzdienste. DocsVisitübernimmt keine Verpflichtung, die angebotenen Dienste unterbrechungsfrei und im Internet jederzeit abrufbar zu halten. Dem Patienten ist bekannt, dass DocsVisitauf die Möglichkeit des Internet-Zuganges, der Übertragungsgeschwindigkeit sowie der Verfügbarkeit und Stabilität der Netzverbindungen und -zugänge keinen Einfluss hat.Um den Zugriff auf die im Gesundheitsdossier hinterlegten Daten auch bei Ausfall der Dienste zu gewährleisten, trägt der Patient selbst die Verantwortung, die Daten regelmässig auszudrucken oder zusätzlich auf einem alternativen Speichermedium zu sichern.
8.5 Die vertragliche und außervertragliche Haftung von DocsVisit und deren Erfüllungsgehilfenist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
9. Vertragsdauer und Kündigung
9.1 Der Vermittlungsvertrag ist auf unbestimmte Zeit geschlossen.
9.2 Der Patient kann den Vermittlungsvertrag jederzeit über die Plattform durch Löschung seines Patienten-Benutzerprofils kündigen. Die Kündigung wird mit der Löschung des Patienten-Benutzerprofils wirksam. Das Patienten-Benutzerkonto und die darin enthaltenen Daten werden unwiderruflich gelöscht.
9.3 Daneben kann der Patient den Vermittlungsvertrag auch per Brief oder Email an folgende Adresse kündigen:
DocsVisit AG
Zürichstrasse38
8306 Brüttisellen
9.4 Im Fall einer Kündigung per Briefbehält DocsVisit es sich vor, geeignete Massnahmen zur Überprüfung der korrekten Identität des Patienten durchzuführen (z.B. eine Bestätigungsanforderung per Email). Ist die Identität des Patienten eindeutig bestätigt, löscht DocsVisit das entsprechende Patienten-Benutzerkonto unwiderruflich.
9.5 DocsVisit kann den Vermittlungsvertrag ohne Angabe von Gründen unter Einhaltung einer Frist von sechs Wochen per Brief oder Email kündigen. Das Recht von DocsVisitzur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Nach Wirksamwerden der Kündigung löscht DocsVisit das entsprechende Patienten-Benutzerkonto unwiderruflich.
9.6 Es liegt in der Verantwortung des Patienten, die Daten vor der unwiderruflichen Löschung auszudrucken oder zusätzlich auf einem alternativen Speichermedium zu sichern.
10. Abänderung der AGBs
10.1 DocsVisit ist zur Änderung dieser AGBs berechtigt. Der Patient ist berechtigt, den Vertrag auf den Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung zu kündigen. Die Kündigung muss DocsVisit spätestens bis zum Wirksamwerden der Änderungen zugehen.
10.2 DocsVisit informiert den Patienten über die bevorstehende Änderung, das Kündigungsrecht des Patienten und die zu wahrende Frist entweder über das Patienten-Benutzerkonto oder per Email mindestens sechs (6) Wochen vor Wirksamwerden der Änderung.
10.3 Macht der Patient von seinem Kündigungsrecht keinen Gebrauch, so gilt die Änderung als genehmigt.
11. Schlussbestimmungen
Rechte und Pflichten aus dem Vertrag zwischen DocsVisit und dem Patienten können jederzeit durch DocsVisit an einen Dritten abgetreten und übertragen werden. Dem Patienten steht dieses Recht nur mit schriftlicher Zustimmung von DocsVisit zu.
12. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Vorbehältlich eines zwingenden Gerichtsstands sind für sämtliche Fragen aus oder im Zusammenhang mit den AGB oder der Plattform die Gerichte am Sitz von DocsVisit zuständig. Es gilt ausschliesslich Schweizer Recht.
Stand: 22.3.2018
